Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH
Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern und Unternehmern. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, auch wenn bekannt, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Alle Vereinbarungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen zu unseren Geschäftsbedingungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.

2. ANGEBOTE UND VERTRAGSSCHLUSS
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn ein Kunde eine individuelle Anfrage stellt und wir daraufhin ein spezifisches Angebot erstellen. Mit der Annahme dieses Angebots durch den Kunden, welches durch eine schriftliche Auftragsbestätigung unsererseits bestätigt wird, ist der Vertrag geschlossen. Bei Auftragserteilung ist eine Anzahlung von 50% des Gesamtpreises zu leisten. Detaillierte Kostenvoranschläge und Designvorschläge sind kostenpflichtig, die Kosten entfallen bei Auftragserteilung. Wir behalten uns technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht im Rahmen des Zumutbaren vor. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Lieferanten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich erstattet. Teillieferungen sind zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenständiges Geschäft und berührt den nicht erfüllten Teil der Bestellung nicht. Ist die Teilerfüllung des Vertrages für den Kunden nicht von Interesse, so darf dieser erst nach Ablauf einer Frist von zwei Wochen vom gesamten Vertrag zurücktreten.

3. LIEFERUNG
Die Lieferzeiten für individuell gefertigte Produkte werden individuell vereinbart und sind abhängig von der Komplexität der Anfertigung. Wir informieren den Kunden über den voraussichtlichen Lieferzeitraum. Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags können zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit führen. Im Falle nachträglicher Änderungs- oder Ergänzungswünsche des Kunden verlängert sich die Lieferzeit angemessen.

4. ERFÜLLUNGSORT, VERSAND UND GEFÄHRÜBERGANG
Erfüllungsort für beide Parteien ist unser Geschäftssitz. Das Risiko des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung der Ware geht mit der Anzeige unserer Versandbereitschaft, spätestens jedoch mit Beginn des Verladens der Ware auf das Transportmittel auf den Kunden über. Verladung und Versand erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Wird die Lieferung frei Empfangsort vereinbart, so gilt der vereinbarte Preis immer frei LKW. Der Kunde hat die Entladung, das Tragen und die Aufstellung der Ware – auch bei frachtfreier Lieferung – selbst zu übernehmen. Wir können die Ware auf Kosten des Kunden gegen Transportschäden versichern. Im Falle von Transportschäden muss der Kunde unverzüglich für eine Tatbestandsaufnahme bei der zuständigen Stelle sorgen, da ansonsten etwaige Ansprüche gegen den Transportunternehmer und die Versicherung erlöschen können.

5. VERGÜTUNG
Der angebotene Kaufpreis ist verbindlich. Er ist netto, sofern die anwendbare Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen ist. Die Bezahlung erfolgt per Rechnung. Bei Auftragserteilung ist eine Anzahlung von 50% des Gesamtpreises erforderlich. Der Restbetrag ist nach Fertigstellung und vor der Auslieferung der Ware fällig.

6. NICHTABNAHME
Bei Annahmeverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserem Ermessen die gesetzlichen Rechte geltend zu machen. Verlangen wir Schadensersatz wegen Nichterfüllung, so können wir nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist 15% des Warenwerts als Schadensersatz verlangen. Eine Nachfrist ist nicht erforderlich, wenn der Kunde die Erfüllung des Vertrags ernsthaft und endgültig verweigert. Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass kein Schaden entstanden ist oder der Schaden wesentlich geringer ist. Unser Recht, auch einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

7. EIGENTUMSVORBEHALT
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis alle Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung, einschließlich künftiger Forderungen, vollständig beglichen sind. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware sorgfältig zu behandeln und ordnungsgemäß zu lagern. Ist Wartungs- und Inspektionsarbeit erforderlich, hat der Kunde diese regelmäßig auf eigene Kosten durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich über jeden Zugriff Dritter auf die Ware, beispielsweise bei Pfändungen, sowie über jede Beschädigung oder Zerstörung der Ware zu informieren. Der Kunde hat uns auch unverzüglich über einen Eigentumswechsel der Ware sowie über eine Änderung seines eigenen Geschäftssitzes zu informieren. Bei Vertragsverletzung des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer der oben genannten Pflichten, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch den Weiterverkauf gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Wir sind berechtigt, die Forderungen selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets in unserem Namen und Auftrag. Wird die Ware mit Gegenständen, die nicht uns gehören, verarbeitet, erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Werts der von uns gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird. Der Kunde verwahrt das Miteigentum für uns. Verkauft der Kunde die verarbeiteten oder vermischten Gegenstände weiter, so tritt er uns hiermit die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen in Höhe des Werts der von uns gelieferten Ware mit allen Nebenrechten und vorrangig vor dem Rest ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung der Forderung berechtigt. Wir behalten uns das Recht vor, die Forderungen selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

8. MÄNGEL UND MÄNGELRÜGEN
Wir leisten zunächst Gewähr für Mängel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl eine Minderung der Vergütung (Abzug) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Ein Rücktrittsrecht steht dem Kunden jedoch nicht bei nur geringfügiger Vertragsverletzung, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln zu. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich zu untersuchen. Er muss uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Kunde trägt die volle Beweislast für alle Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelanzeige. Wählt der Kunde wegen eines Sachmangels oder Rechtsmangels Schadensersatz nach erfolgloser Nacherfüllung, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir den Vertragsbruch arglistig verursacht haben. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware. Grundsätzlich gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen keine vertragliche Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

9. HAFTUNG
Bei nur leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist oder im Falle uns zurechenbarer Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

10. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.